1. Definition u. Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung des Online-Shops auf www.thi-schaffeld.de (nachfolgend “Online-Shop”) sowie für die Kaufverträge, die in diesem Online-Shop geschlossen werden und für die damit zusammenhängenden Leistungen der Firma THI Technische Heizungs-Isolierung, Inhaber Robert Schaffeld, (nachfolgend „ THI“), Krechtinger Str. 85, 46397 Bocholt, Tel.: 02871/2938350, Telefax: 02871/2938351, email: info@thi-schaffeld.de, USt-Id-Nr. gem. § 27 a UStG: DE124218774, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”).

1.2 Im Sinne dieser AGB bezeichnet der Begriff “Kunde” die Nutzer des Online-Shops und die Käufer von Waren im Online-Shop.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn THI der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

1.4 “Kunde” im Sinne dieser Bedingung sind ausschließlich Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliche Sondervermögen, die die Produkte ausschließlich in ihrer selbständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit verwenden. Diese Bedingungen geltend daher auch nur gegenüber solchen Unternehmern oder juristischen Personen.

1.5 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

1.6 Alle zwischen dem Kunden und THI im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus den AGB, der Bestellbestätigung und der Auftragsbestätigung.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Präsentation und Bewerbung von Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Produkt-und Leistungsbeschreibungen auf der Website von THI haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

2.2 Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei der Ware etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

2.3 Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen” gibt der Käufer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der bestellten Ware ab.

2.3 THI übersendet dem Kunden eine automatische Eingangsbestätigung per Email zu, in welcher der Eingang der Bestellung bei THI bestätigt wird und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen noch einmal aufgeführt werden. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar.

2.4 Das Angebot gilt erst als von THI angenommen, sobald THI gegenüber dem Kunden (per Email) die Annahme mittels einer separaten Auftragsbestätigung per Email erklärt. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit der Annahme (Auftragsbestätigung) durch THI zustande. Mit der Auftragsbestätigung teilt THI dem Kunden die jeweilige Zahlungsbedingung für den Auftrag mit.

2.5 Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht THI von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. THI wird den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

3. Lieferbedingungen und Gefahrübergang

3.1 Von THI angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, richtet sie sich nach der Verfügbarkeit der Ware.

3.2 Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnet Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt THI dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich per Email mit.

3.3 Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil THI von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann THI vom Vertrag zurücktreten. Hierüber wird der Kunde unverzüglich per Email durch THI informiert.

3.4 THI liefert nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutscher Inseln.

3.5 Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Waren geht spätestens mit Übergabe an den Lieferanten/Spediteur auf den Kunden über.

4. Preise und Zahlung

4.1 Alle Preise, die im Online-Shop angegeben sind, verstehen sich als netto Preise, auf die die gültige gesetzliche Umsatzsteuer bei der Zahlungspflichtigen Bestellung hinzugerechnet wird.

4.2 Bei Preisangaben von Meterware (m) werden sowohl der Basispreis pro/m als auch der Gesamtpreis der bestellten Waren angegeben.

4.3 Die Bezahlung erfolgt entweder per Vorkasse, Barzahlung bei Abholung oder auf Rechnung (siehe Zahlungsweisen). THI legt jeweils in der Auftragsbestätigung fest, welche Zahlungsmethode von dem Kunden anzuwenden ist. Bei der Zahlung auf Rechnung sind die Rechnungen von THI innerhalb von 30 Tagen netto oder innerhalb von 10 Tagen mit 2 % Skonto nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig. Bei der Zahlung per Vorkasse ist die Zahlung sofort fällig.

4.4 Die entsprechenden Lieferkosten werden dem Kunden in der Auftragsbestätiung angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 200 € netto liefert THI an den Kunden versandkostenfrei. Ausgenommen sind Produkte der Kategorie Fußbodenheizung.

4.5 Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde THI für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.

4.6 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch THI nicht aus.

4.7 Eine Aufrechnung des Kunden gegenüber Forderungen der THI ist nur mit rechtskräftig festgestellten und unbestrittenen Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Einfacher Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von THI.

5.2 Erweiterter Eigentumsvorbehalt
Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen von THI in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

5.3 Verarbeitungsklausel
Bei der Verarbeitung der von THI gelieferten Waren durch den Kunden gilt THI als Hersteller und erwirbt unmittelbar Eigentum an den neu entstehenden Waren. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwirbt THI unmittelbar Miteigentum an den neuen Waren im Verhältnis des Rechnungswerts der von THI gelieferten Ware zu dem der anderen Materialien.

5.4 Verbindungs-und Vermischungsklausel
Sofern eine Verbindung oder Vermischung der von THI gelieferten Waren mit einer Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde THI Miteigentum an der Hauptsache überträgt und zwar im Verhältnis des Rechnungswertes der von THI gelieferten Ware zum Rechnungswert oder mangels solchen zum Verkehrswert der Hauptsache. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum unentgeltlich für THI.

5.5 Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Der Kunde ist berechtigt, über die Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung mit THI rechtzeitig nachkommt. Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen sich THI das Eigentum vorbehalten hat, tritt der Kunde bereits im Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit THI an THI ab; sofern THI im Falle der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung Miteigentum erworben hat, erfolgt die Abtretung im Verhältnis des Wertes der von THI unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zum Wert der im Vorbehaltseigentum Dritter stehenden Ware. THI nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. THI behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät und insbesondere Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Das Gleiche gilt hinsichtlich der aus einer Verarbeitung der Vorbehaltsware resultierenden Forderung des Kunden. Andere Verfügungen als die genannten darf der Kunde nicht treffen, insbesondere die Vorbehaltsware nicht anderweitig verpfänden oder zur Sicherheit übereignen.

5.6 Solange der Kunde seine Verbindlichkeiten THI gegenüber ordnungsgemäß erfüllt, ist er zur Weiterverwendung der Vorbehaltsware im üblichen Geschäftsgang befugt; dies gilt jedoch nicht, wenn und soweit zwischen dem Kunden und seinen Abnehmern ein Abtretungsverbot hinsichtlich der Kaufpreisforderung vereinbart ist. Zu Verpfändungen, Sicherungsübereignungen oder sonstigen Belastungen ist der Kunde nicht befugt.

5.7 nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt
Der Kunde ist im Falle eines Weiterverkaufs verpflichtet, seinerseits einen Eigentumsvorbehalt mit seinem Kunden zu vereinbaren, ohne den mit THI vereinbarten Eigentumsvorbehalt offenzulegen (nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt).

5.8 THI verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

6. Gewährleistung

6.1 Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann THI zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder email) gegenüber den Kunden erfolgen. THI kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

6.2 THI‘s Recht, die Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt.

6.3 Die Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist THI hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von 2 Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- u. Rügepflicht hat der Kunde offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- u. Minderlieferung) innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung von THI für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

6.4 Der Kunde hat THI die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken zu übergeben. Im Falle der Ersatzlieferung hat der Kunde THI die mangelhafte Sache nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzugeben.

6.5 Die zum Zwecke der Prüfung und Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport- u. Lieferkosten (nicht Aus- u. Einbaukosten) trägt THI, wenn tatsächlich ein Mangel vorliegt. Andernfalls kann THI vom Kunden die aus dem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen entstandenen Kosten (insbesondere Prüf- u. Transportkosten) ersetzt verlangen, es sei denn, die fehlende Mangelhaftigkeit war für den Kunden nicht erkennbar.

6.6 Mängelanzeigen- u. Rügen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für den Fall des Fehlschlagens der Nacherfüllung bleibt dem Kunden das Recht vorbehalten, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Das Recht des Käufers, Schadensersatz zu verlangen, bleibt nach Maßgabe der Ziffer 7. unberührt.

6.7 Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart wurde, ist nach der gesetzlichen Regelung zu beurteilen, ob ein Mangel vorliegt oder nicht (§ 434 Abs. 1 Satz 2 u. 3 BGB). Für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstiger Dritter (z.B. Werbeaussagen) übernimmt THI keine Haftung.

7. Haftung

7.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von THI, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.

7.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet THI nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.3 Die Einschränkung der Ziffern 7.1 und 7.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von THI, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.4 Die sich aus Ziffer 7.1 u. 7.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen geltend nicht, soweit THI den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das Gleiche gilt, soweit THI und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

8. Urheberrechte

THI hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die in diesem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte und/oder Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von THI nicht gestattet.

9. Datenschutz

9.1 THI darf die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange THI zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschrift verpflichtet ist.

9.2 THI behält sich vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke der Abrechnung erforderlich ist (z.B. an einen Zahlungsdienstleister), oder für andere Zwecke, wenn diese notwendig sind, um THI’s vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden zu erfüllen ( z.B. Adressmitteilung an Lieferanten).

9.3 Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zur anderen als den in dieser Ziffer 9 genannten Zwecken ist THI nicht gestattet.

10. Erfüllungsort, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz von THI. THI ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: 22.06.2017